Schloss

专利摘要:
EinSchloss hat ein Schlossgehäuseund einen innerhalb des Gehäusesin seiner Hin- und Herbewegung geführten federbelasteten Riegel.In dem Gehäuseist ein hakenförmigerFallriegel zwischen einer Stellung, in der er außer Eingriff ist, und einerEingriffsstellung beweglich gelagert. In einer ersten Stellung hält eineStützfläche desfederbelasteten Riegels den Fallriegel in seiner Stellung, in derer außerEingriff ist, fest. In einer zweiten Stellung gibt der federbelasteteRiegel den Fallriegel frei, so dass dieser sich auf seine Eingriffsstellungzu bewegen kann.
公开号:DE102004023608A1
申请号:DE200410023608
申请日:2004-05-10
公开日:2004-12-09
发明作者:Claes Wimledon Magnusson
申请人:Southco Inc；
IPC主号:B63B19-00

专利说明:
[0001] Dievorliegende Erfindung betrifft ein Schloss mit einem Schlossgehäuse undeinem innerhalb des Gehäusesin seiner Hin- und Herbewegung geführten federbelasteten Riegel.
[0002] BeimSchließeneiner Schiebetüroder einer Schwenktürmit einem ebenflächigenTürblattist normalerweise ein wiederholter, exakter Eingriff zwischen eineman der Türbefindlichen Schlossriegel und einem diesem zugeordneten, am Türpfostenangebrachten Schließblechoder dergleichen problemlos zu erzielen, da die Bewegung des Riegelsin der Ebene des Türblattserfolgt. Bei gebogenen Türenjedoch, welche im Yachtbau ziemlich häufig vorkommen, bereitet dielineare Bewegung eines gewöhnlichenRiegels insofern Probleme, als dieser nicht exakt schließt. Es bestehtdaher ein Bedarf an einem Schloss, das mit einem Schließelementversehen ist, mit dem eine ein gebogenes Türblatt aufweisende Tür richtiggeschlossen werden kann, und das an ein zugeordnetes Schließblech oderdergleichen von mehreren Seiten aus herangeführt werden kann.
[0003] Vondaher liegt der Erfindung das Problem zugrunde, ein Schloss zu schaffen,mit dem ein Eingriff zwischen dessen Schließelement und einem zugeordnetenSchließblechoder dgl. von mehreren Seiten aus möglich ist.
[0004] DasProblem wird erfindungsgemäß gelöst durchdie Merkmale der Anspruches 1. Weiterbildungen der Erfindung sindin den abhängigenAnsprüchenbeschrieben.
[0005] Daserfindungsgemäße Schlosshat ein Schlossgehäuseund einen innerhalb des Gehäuses inseiner Hin- und Herbewegung geführtenfederbelasteten Riegel, wobei innerhalb des Gehäuses ein hakenförmiger Fallriegelderart angeordnet ist, dass er zwischen einer Stellung, in der eraußerEingriff ist, und einer Eingriffsstellung beweglich geführt ist,wobei der federbelastete Riegel in einer ersten Stellung den FallriegelaußerEingriff hältund in einer zweiten Stellung den Fallriegel freigibt, so dass sichdieser in die Eingriffsstellung bewegen kann.
[0006] Umein Zusammenwirken des Schließblechs mitdem hakenförmigenFallriegel zu ermöglichen, wirddieses bevorzugt mit einem U- oder O-förmigen Eingriffselementversehen. Dies ist besonders vorteilhaft, weil dadurch das Schlossnicht nur von einer Seite aus, sondern von mehreren Seiten an das Schließblech herangeführt werdenkann.
[0007] WeitereAnwendungsbereiche der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus dernun folgenden ausführlichenBeschreibung. Die ausführlicheBeschreibung von Ausführungsbeispielender Erfindung dienen nur der Veranschaulichung, wobei es dabei demFachmann überlassenbleibt, die im Rahmen der vorliegenden Erfindung möglichenverschiedenen Änderungenzu erkennen und vorzunehmen.
[0008] 1 eine Sicht in das Schloss,wobei ein Teil des Gehäusesweggelassen wurde und der Fallriegel in seiner zurückgehaltenen,offenen Stellung und ein Eingriffselement eines Schließblechsin Entfernung vom Schloss gezeigt werden;
[0009] 2 einen Querschnitt entlangder Linie II-II gemäß 1;
[0010] 3 eine Sicht ähnlich 1, wobei hier der Fallriegeljedoch freigegeben ist und sich in seiner Verriegelungsstellungbefindet, in der er mit dem Eingriffselement in Eingriff steht;
[0011] 4a einen Querschnitt entlangder Linie IV-IV gemäß 3;
[0012] 4b einen Querschnitt gemäß 4a, wobei hier jedoch dasEingriffselement in einer anderen Relativstellung gezeigt wird;und
[0013] 5 eine Sicht ähnlich 1, wobei hier jedoch dasSchloss in einer Stellung gezeigt wird, in der es durch die Zuhaltunggeöffnetwird.
[0014] Daserfindungsgemäße Schlossumfasst ein Gehäuse 10,welches zwei zusammengehörende Gehäusehälften oder-teile 11, 12 aufweist. Diese sind vorzugsweisegegossen oder geformt und umfassen einander gegenüberliegendeSeitenwände 11a, 12a.Die Gehäuseteilesind entlang umgebender Wandabschnitte, die auch Hinterwandabschnitte 11b, 12b undVorderwandabschnitte 11c, 12c umfassen, miteinanderverbindbar.
[0015] Einparallele Führungsflächen 13a, 13b aufweisenderRiegel 13 ist zwischen einander gegenüberliegenden, parallel verlaufendenFührungsflächen 14, 15,die aus dem Material des Gehäuseteils 11 ausgeformtsind, verschiebbar geführt.An einem Ende stütztsich eine Feder 16 am Hinterwandabschnitt 11b ab,währendsie mit ihrem anderen Ende in einer im Riegel 13 eingebrachteAussparung 17 derart angeordnet ist, dass sie den Riegel gegenden Vorderwandabschnitt 11c drückt (rechts in den Figuren).Eine Stufe 13' inder Führungsfläche 13b begrenztdie Bewegung des Riegels dadurch, dass sie mit einer entsprechenden,die Führungsfläche 15 abschließenden Stufe 18 inAnlage kommt.
[0016] DerRiegel 13 hat einen insgesamt flachen Hauptabschnitt 13'', der innerhalb des Gehäuses den Raumeinnimmt, der im Wesentlichen durch das Gehäuseteil 11 begrenztwird (2 und 4). Der Riegel ist weiterhinmit einer nach oben weisenden Stützfläche 19 versehen,welche auf einem in das Gehäuseteil 12 sicherstreckenden vergrößerten Kopfabschnitt 20 desselbenvorgesehen ist.
[0017] EinhakenförmigerFallriegel 21 ist an einem Ende auf einem in den einandergegenüberliegenden Seitenwänden 11a, 12a aufgenommenenDrehzapfen 22 gelagert, so dass er einen Raum einnimmt,der im Wesentlichen innerhalb des Gehäusehälfte 12 liegt (2 und 4). Eine Schraubenfeder 23 umgibt mitmindestens einer Windung den Zapfen 22, wobei ein ersterSchenkel 23a der Feder auf einer Fläche 21a des Fallriegels 21 aufliegt,währendein zweiter Schenkel 23b derselben an der Hinterwand 11b anliegt,so dass der Fallriegel entsprechend den 1 und 3 imUhrzeigersinn von seiner in 1 gezeigten Stellungin seine in 3 gezeigteStellung gedrückt wird.
[0018] DasEnde des Fallriegels 21, das seinem schwenkbaren Ende entgegengesetztist, ist nach unten hin abgebogen und bildet somit ein Hakenende 21'. In der inden 1 und 2 gezeigten Stellung des Riegels 21,d.h. in seiner durch das Aneinanderliegen der Stufen 13' und 18 definiertenvordersten Stellung, liegt das Hakenende 21' auf der Stützfläche 19 des Riegelkopfesauf, wobei die Feder 23 den Fallriegel im Uhrzeigersinnweiterzudrehen versucht.
[0019] Inden 1 und 2 ist auch ein Schließblech 24 miteinem Eingriffselement 25 zu sehen. Das Schließblech isthier an einem Türpfosten 26 oder dergleichenangebracht. Das Eingriffselement ist insgesamt als ringförmige oderU-förmigeHülse ausgebildet,in die das Hakenende 21' desFallriegels 21 eingreifen kann. Werden nun Schloss undSchließblechaufeinander zugeführt,so trifft ein umtaufender Abschnitt 25' des letzteren auf den Kopfabschnitt 20 desRiegels, wodurch dieser entgegen der Kraft der Feder 16 gegenden Hinterwandabschnitt 11b gedrückt wird. Nach Verschiebungdes Riegels über einebestimmte Strecke verliert das Hakenende 21' den Kontakt mit der Stützfläche 19 undist der Fallriegel unter der Last der Feder 23 in Richtungauf seine in den 3 und 4 gezeigte Stellung freidrehbar. In dieser verschobenen Stellung ist das Eingriffselement 25 derartpositioniert, dass der freigegebene Fallriegel mit seinem Hakenende 21' in das hülsenartigeEingriffselement gedrücktwird und darin durch die Kraft der Feder 23 festgehaltenwird. Demzufolge ist also in dieser Stellung das Schloss und einebeliebige Tür,Luke oder dergleichen, an der es angebracht ist, mit dem Schließblech 24 undsomit mit dem Türpfosten 26 verriegelt.
[0020] Umein Heranführendes Eingriffselements von diversen Seiten aus zu ermöglichen,haben die Vorderwandabschnitte 11c, 12c sowieangrenzende Abschnitte von gegenüberliegendenWänden 11a, 12a Ausschnitte, über dieder Riegelkopf bei 27 zugänglich ist.
[0021] Esversteht sich, dass, um eine angemessene Verriegelung zu erzielen,das erfindungsgemäße Schlossnicht nahezu exakt fluchtend mit einem zugeordneten Schließblech ausgerichtetsein muss, wie dies bei den meisten gewöhnlichen Schlössern derFall ist. Mit der hier gezeigten Ausführungsform des Schlosses istein Eingriff in einem Winkelbereich von etwa 180° möglich, solange ein Eingriffselement sichin einer Stellung befindet, in der es in der Lage ist, den Riegelniederzudrücken,um den Fallriegel freizugeben.
[0022] Umden Kontakt zwischen dem Eingriffselement 25 und dem Riegelkopf 20 zuverbessern und somit den Riegel 13 in geeigneter Weiseniederzudrücken,kann es vorteilhaft sein, dessen Kopf 20, wie in den 2 und 4 bei 20' gezeigt, abzuschrägen.
[0023] Inden einander gegenüberliegendenWänden 11a, 12a istein Hebel 28 auf einander gegenüberliegenden zylindrischenNaben 28a – inden 1 und 3 ist nur eine Nabe zu sehen – derartgelagert, dass sie, wie in 3 zusehen ist, übereinen nicht dargestellten, in einer quadratischen Öffnung 28b eingeführten Griffzapfenum einen begrenzten Winkel drehbar ist. Eine Schraubenfeder 29 stützt sich mitihrem einen Ende am Ende 30' einerFederaufnahme 30 ab. Das gegenüberliegende Ende der Federdrücktgegen eine Seite einer Nase 28c der Zuhaltung und bewirktsomit deren Rotation im Uhrzeigersinn. Eine gegenüberliegendeSeite der Nase 28c begrenzt diese Rotation, indem sie miteinem Wandabschnitt 11c des Gehäuseteils 11, wie diesin den 1 und 3 zu sehen ist, und gleichzeitigmit einem entsprechenden Wandabschnitt des Gehäuseteils 12 in Anlageist.
[0024] Inder in den 1 und 3 gezeigten Stellung begrenztder Hebel die Bewegung des Fallriegels 21 in seine in 3 gezeigte freigegebeneEingriffsstellung dadurch, dass ein Nocken 28d der Zuhaltungmit einer Nockenfläche 21b desFallriegels in Eingriff kommt. Dies ist in 3 zu sehen. Eine Rotation de Hebels gegenden Uhrzeigersinn mittels des nicht dargestellten Griffzapfens bewirktein Verschieben des Nockens 28d entlang eines Teils derNockenfläche 21b desFallriegels, wodurch dieser dazu gezwungen wird, entgegen der Kraftder Feder 23 gegen den Uhrzeigersinn um seinen Drehzapfen 22 zu drehen.Nach Erreichen einer Stellung, die der in 1 gezeigten ähnlich ist und in der das Hakenende 21' nicht nur ausdem hülsenförmigen Eingriffselement 25 herausgeführt wurdeund dabei das Öffnen derTür ermöglichte,sondern auch bis auf die Höhe derStützfläche 19 desRiegelkopfes hochgehoben wurde, ist der Riegel 13 freigegebenund kann durch die Kraft der Feder 16 in seine in 1 gezeigte Stellung zurückgebrachtwerden, wodurch er die Bewegung des Fallriegels 21 blockiertund das Schloss auf die anstehende Verriegelung vorbereitet. 5 zeigt eine Endstellungdes Hebels 28 und des Fallriegels 21, in der derFallriegel weit überdie Freigabestellung des Riegels hinaus gehoben wurde und in der eineweitere Bewegung dieser beiden wechselwirkenden Teile dadurch begrenztist, dass eine Kante 28c des Hebels an einem zugeordnetenFinger 21c des Fallriegels zur Anlage kommt.
[0025] Umwahlweise eine Öffnungdes Schlosses zu verhindern, umfasst dieses eine Sperrvorrichtung, welcheein Sperrelement 31 und eine das Sperrelement betätigendedrehbare Zuhaltung 32 aufweist. Die Zuhaltung 32 istin einander gegenüberliegenden nichtdargestellten Öffnungenin den Gehäuseteilen 11 und 12 drehbargeführtund ist mittels eines ebenfalls nicht dargestellten Knopfes manuellbetätigbar.
[0026] DieZuhaltung hat einen radial vorspringenden Finger 32a zur Übertragungder Bewegung auf das Sperrelement.
[0027] DasSperrelement ist zwischen den einander gegenüberliegenden Seitenwänden 11a, 12a undgegen die Vorderwandabschnitte 11b, 12b der Gehäuseteilederart verschiebbar geführt,dass es sich auf einer begrenzten Strecke parallel zu den Vorderwandabschnittenbewegen kann. Das Sperrelement 31 ist insgesamt L-förmig ausgebildetund weist einen senkrechten Schenkel 31a und einen waagerechtenSchenkel 31b auf. Der waagerechte Schenkel endet in einemgabelartigen Abschnitt, der zwei voneinander beabstandete Vorsprünge 31c und 31d aufweist,die einen von den Vorderwandabschnitten nach innen ragende Höcker 33 übergreifen.Gelangen der Vorsprung 31c und der Höcker 33 in Anlage, sowird die Bewegung des Sperrelements nach unten begrenzt; gelangenhingegen der Vorsprung 31d und der Höcker 33 in Anlage,so wird dessen Bewegung nach oben begrenzt.
[0028] Wieinsbesondere 3 erkennenlässt,hat der senkrechte Schenkel 31a eine zur Zuhaltung 32 hinsich erstreckende Öse 31e,die derart positioniert ist, dass der Finger 32a der Zuhaltungbei deren Rotation gegen den Uhrzeigersinn gemäß den 1, 3 und 5 darin eingreifen kann.
[0029] In 1 sind das Sperrelement 31 unddie Zuhaltung 32 in einer Stellung, in der das Sperrelementin seiner obersten Stellung ist, wobei der Vorsprung 31d inAnlage mit dem Höcker 33 ist.In dieser Stellung liegt eine Sperrkante 31f des Sperrelements außerhalbder Bewegungsbahn einer Mitnehmerkante 21d des Fallriegels 21,so dass der Fallriegel in die offenen Stellungen gemäß den 1 und 5 gehoben werden kann.
[0030] Befindetsich der Fallriegel in seiner Schließstellung gemäß 3, so kann die Zuhaltung 32 im Uhrzeigersinnin die in 3 gezeigteStellung gedreht werden, wodurch das Sperrelement durch gleitendenEingriff des Fingers 32a in eine Nockenfläche 31g desSperrelements nach unten gedrücktwird, so dass sich die Sperrkante 31f des Sperrelementsin der Bewegungsbahn der Mitnehmerkante 21d des Fallriegelsbefindet, wodurch eine Öffnungsbewegungdes Fallriegels positiv verhindert wird. In dieser Sperrstellung,die in 3 zu sehen ist,steht der Finger 32a im rechten Winkel zu einem waagerechten Abschnittder Nockenfläche 31g,wodurch das Sperrelement wirksam in seiner Sperrstellung arretiertwird. Eine weitere Rotation der Zuhaltung 32 wird dadurchverhindert, dass eine umlaufende radiale Fläche 32b mit eineminneren Höcker 34 desGehäusesin Anlage kommt.
[0031] Wieaus den 4a und 4b deutlich ersichtlich ist,ist mit einem erfindungsgemäßen Schloss einegegenseitige Winkelverschiebung zwischen dem Schloss und dem ihmzugeordneten Eingriffselement 25 über einen weiten Bereich (imWesentlichen 180°)möglich,wie dies am Beispiel des hier gezeigten Schlosses ersichtlich wird,welches in 4a in einerim Wesentlichen zentralen Stellung im Verhältnis zum Türpfosten 26 und zudessen Eingriffselement 25 und in 4b in einer im Wesentlichen äußerstenWinkelstellung im Verhältniszum Türpfosten 26' und dessenEingriffselement 25 dargestellt ist. Daraus ergibt sich,dass, ausgehend von der in 4b gezeigtenStellung, das Schloss und das Eingriffselement relativ zueinanderum 180° gedreht, unddennoch ein formschlüssigesZusammenwirken von Fallriegel 21 und Eingriffselement 25 erzieltwerden könnte.
[0032] Obwohldie Erfindung in dieser Weise beschrieben wurde, versteht sich,dass sie in vielfältiger Weisegeändertwerden kann. Diese Änderungen sindim Rahmen der Erfindung durchaus möglich, wobei die Erfindungalle vom Fachmann möglicherweiseerkannten Änderungenin dem durch die folgenden Ansprüchedefnierten Rahmen umfasst.

权利要求:
Claims (5)
[1] Schloss mit einem Schlossgehäuse und einem innerhalb desGehäusesin seiner Hin- und Herbewegung geführten federbelasteten Riegel, dadurchgekennzeichnet, dass ein hakenförmiger Fallriegel (21)innerhalb des Gehäuses(10) derart angeordnet ist, dass er zwischen einer Stellung,in der er außer Eingriffist, und einer Eingriffsstellung beweglich führbar ist, wobei der federbelasteteRiegel (13) in einer ersten Stellung den Fallriegel (21)außerEingriff hält undin einer zweiten Stellung den Fallriegel (21) freigibt,so dass sich dieser in die Eingriffsstellung bewegen kann.
[2] Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass ein Hebel (28) derart angeordnet ist, dass er denFallriegel (21) von seiner Eingriffsstellung in eine Stellung,in der er außerEingriff ist, bewegen kann.
[3] Schloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass der Fallriegel (21) in seine Eingriffsstellung federbelastetist.
[4] Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Riegel (13) mit einer Stützfläche (19)versehen ist, wobei die Stützfläche in derersten Stellung des Riegels (13) den Fallriegel (21)in seiner Stellung, in der er außer Eingriff ist, abstützt.
[5] Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass durch die Bewegung des Riegels (13)von seiner ersten in seine zweite Stellung die Stützfläche (19)derart bewegbar ist, dass sie den Fallriegel (21) nichtmehr abstützt.

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引用文献:

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公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题

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法律状态:
2007-11-29| 8128| New person/name/address of the agent|Representative=s name: EFFERT UND KOLLEGEN, 12487 BERLIN |

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2010-03-25| 8139| Disposal/non-payment of the annual fee|

优先权:

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申请号 | 申请日 | 专利标题

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